Bauarbeiterschutzverordnung
1995 § 35 Aborte
(1) Auf jeder Baustelle oder in deren Nähe müssen den Arbeitnehmern entsprechend ausgestattete Abort- anlagen zur Verfügung stehen, die den diesbezüglichen sanitären Anforder- ungen entsprechen und mit Wasser- spülung oder einer gleichwertigen Ausstattung versehen sind.
(2) Für Männer und Frauen müssen getrennte, deutlich bezeichnete Abortanlagen mit gesonderten Zugängen vorhanden sein, sofern jedem Geschlecht mindestens fünf Arbeitnehmer angehören. Abortanlagen müssen in solcher Zahl vorhanden sein, dass für je höchstens 20 männliche und je höchstens 15 weibliche Arbeitnehmer mindestens eine verschließbare Abortzelle zur Verfügung steht.
(3) Abortanlagen müssen ausreichend beleucht- und lüftbar eingerichtet sein und dürfen mit Arbeitsräumen sowie mit Räumen zum Aufenthalt während der Arbeitspausen und Umkleide- räumen nicht unmittelbar in Verbindung stehen. Sie müssen von diesen durch direkt ins Freie entlüftbare oder mechanisch entlüftbare Vorräume getrennt sein. In Vorräumen von Abortzellen muss eine Waschgelegen- heit vorhanden sein, sofern sich eine solche nicht in unmittelbarer Nähe der Abortanlage befindet.
(4) Werden von einem Arbeitgeber mehr als 15 männliche Arbeitnehmer beschäftigt, müssen bei den für Männer bestimmten Abortanlagen auch den sanitären Anforderungen entspr. Pissanlagen eingerichtet sein, deren Wände und Rinnen oder Muscheln aus glattem und undurchlässigem Material hergestellt sein müssen. Für je 15 männliche Arbeitnehmer muss mindestens ein Pissstand vorhanden sein.
(5) In den Abortzellen muss Toilettenpapier zur Verfügung stehen und ein Kleiderhaken angebracht sein. Infofenster schließen